Griechenland am Abgrund

Griechenland steht am Abgrund. Seit Wochen und Monaten überschlagen sich die Meldungen zur schlechten Finanzlage bei unseren Nachbarn. Seit der Finanzkrise 2007 hat Griechenland große Probleme, seine Schulden zu begleichen, wodurch auch die Finanzlage der Europäischen Union leiden kann. Um einen griechischen Staatsbankrott zu vermeiden, sind die Staats- und Regierungschefs der EU übereingekommen, ein Rettungspaket zu schnüren. Dazu werden Kredite am Kaptalmarkt aufgenommen und an Griechenland weitergegeben. Desweiteren wurde Griechenland zu einem strengen Sparplan verpflichtet.

Der Grund für Griechenlands Staatsverschuldung hat verschiedene Ursachen. Im Wesentlichen ist jedoch das Ignorieren der europäischen Konvergenz-Kriterien dafür verantwortlich, dass es so schlecht um Griechenland bestellt ist. So hat Griechenland relativ geringe Staatseinnahmen, da Schattenwirtschaft und Steuerhinterziehung weit verbreitet sind. Dem gegenüber stehen relativ hohe Ausgaben des Staates, vor allem während der Finanzkrise 2007.

Griechenland hat diverse Maßnahmen ergriffen, um sich aus der Schuldenfalle zu befreien. So wurde die Mehrwertsteuer von 19 % auf 21 % angehoben. Desweiteren werden die Beamten zukünftig Einbußen bei ihren Gehältern hinnehmen müssen. Dadurch sollen der Staatskasse jährlich knapp 5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. Zusätzlich sollen weitere 1,8 Milliarden Euro durch die Einsparung von Verwaltungsausgaben zur Verfügung stehen. Dies umfasst die Streichung der 13. und 14. Monatsgehälter der Beamten. Ein Maßnahmenpaket, das zusammen von der griechischen Regierung und dem IWF und EU erarbeitet wurde, umfasst unter anderem die Reduzierung der staatlichen Verwaltungsebenen, Abschaffung der Steuerbefreiungen sowie einen Einstellungsstopp im öffentlichen Dienst. Weiterhin ist geplant, das Rentenalter anzuheben und die Mehrwertsteuer ein weiteres Mal zu erhöhen – diesmal von 21 % auf 23 %. Aber das Sparpaket umfasst noch einige Einschränkungen mehr: Die Ausgaben für die Verteidigung werden rigide gekürzt, das Gesundheitssystem reformiert und die Vermögenssteuer angehoben werden. Außerdem werden viele Staatsbetriebe zukünftig von privater Hand geführt.

All diese Maßnahmen haben aber bis heute nicht den erwünschten Erfolg gebracht. Aus diesem Grund überlegt die EZB, Griechenland weitere Kredite zur Verfügung zu stellen, um die Solvenz zu gewährleisten. Jedoch kann niemand sicher sagen, ob diese Kredite tatsächlich von den Griechen zurückgezahlt werden können. Die Zinsen der bestehenden Kredite wurden bereits abgesenkt und die Laufzeiten verlängert. Dadurch haben sie den Charakter einer Subvention angenommen, wodurch die Kreditgeber keine entsprechende Entlohnung erhalten. Eine weitere Variante ist die Umschuldung oder der Austritt aus der Währungsunion. Um jedoch wieder autonom agieren zu können, müssten den Griechen mindestens die Hälfte der Schulden erlassen werden. Diese Variante hat jedoch den Nachteil, dass sie zu panikartigen Reaktionen an den Finanzmärkten führen könnte. Damit wären eventuell auch andere Staaten von einer Krise bedroht.

Bild: © ErickN – Fotolia.com