“Die Katastrophe ist abgewendet!” Mit diesen Worten trat Barack Obama am Nachmittag des 02. August 2011 (Ortszeit) vor die Presse. Der amerikanische Präsident konnte die lange überfällige Zustimmung des Senats zu der schrittweisen Anhebung der Schuldengrenze verkünden. Für den jetzt gefundenen Kompromiss hatten 74 Senatoren gestimmt, 60 hätten für die notwendige Mehrheit ausgereicht. Nur 26 Senatoren stimmten mit “Nein”.
Vorausgegangen war ein tagelanges zähes Hickhack zwischen Demokraten und Republikanern, das die Börsen der Welt in Unruhe versetzte und Sorgen bei Anlegern und Finanzmärkten hervorrief. Die ersehnte Einigung kam buchstäblich in letzter Minute. Nötig geworden war eine Anhebung der verfassungsmäßig festgelegten obersten Schuldengrenze von rund 14,3 Billionen Dollar (etwa 10 Billionen Euro), die am Dienstag überschritten worden wäre. Als Folge hätte die größte Wirtschaftsmacht der Welt ihre Zahlungsunfähigkeit anmelden müssen. Damit wäre die Zahlung von Rechnungen und Zinsen, das Abtragen von Schulden und die Ausgabe von Renten und Beihilfen an sozial Bedürftige, Rentner und Veteranen nicht mehr möglich gewesen. Die innerpolitischen und außenpolitischen Folgen wären kaum abzuschätzen gewesen, vom Imageverlust ganz zu schweigen.
Der nunmehr gefundene Kompromiss sieht vor, dass die Schuldenobergrenze in zwei Schritten um die Summe von 2,4 Billionen Dollar erhöht wird. Die neue Obergrenze beträgt dann ungefähr 16,7 Billionen Dollar. Gleichzeitig beschloss der Senat Sparmaßnahmen. So sollen bei den Staatsausgaben 2,5 Billionen Dollar eingespart werden. Wo gekürzt werden soll, darüber ist die Diskussion noch lange nicht abgeschlossen. Während Obama nach wie vor eine höhere Besteuerung von Reichen fordert, wird dieses von den Republikanern strikt abgelehnt. In seiner kurzen Ansprache macht der Präsident deutlich, dass die Stabilisierung des Staatshaushaltes auf keinen Fall auf dem Rücken von Niedrigverdienern ausgetragen werden dürfe. Eine Stärkung des Mittelstandes und die Förderung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt seien jetzt die wichtigsten Punkte, auf die sich das Augenmerk richten müsse. Die Sparmaßnahmen müssten fair auf alle Bereiche verteilt werden.
Mit der Unterschrift des Staatsoberhauptes trat das neue Schuldengesetz in Kraft. Eine Beruhigung der Märkte ist bisher nicht spürbar. Auch der DAX in Frankfurt fiel um weitere 2,3 Prozent. Führende Wirtschaftsexperten äußerten ihre Skepsis, dass die Anhebung der US-amerikanischen Schuldengrenze für eine Konsolidierung der Finanzmärkte sorgen wird.